Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.02.2012 - I-22 U 174/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für einen Rücktritt vom Grundstückskaufvertrag wegen fehlender Baugenehmigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 323 Abs. 1
Rücktritt vom Grundstückskaufvertrag wegen fehlender Baugenehmigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 25.08.2011 - 3 O 397/10
- OLG Hamm, 22.12.2011 - 22 U 174/11
- OLG Hamm, 16.02.2012 - I-22 U 174/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.02.1992 - V ZR 246/90
Sachmängelgewährleistung für Bebaubarkeit eines Kaufgrundstücks, orientiert am …
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2012 - 22 U 174/11
Die von der Klägerin im Schriftsatz vom 09.02.2012 zitierte Entscheidung des BGH (NJW 1992, 1384) befasst sich mit der Frage des Vorliegens eines Mangels bei fehlender Bebaubarkeit eines als Bauplatz verkauften Grundstücks. - BGH, 16.06.1978 - V ZR 109/77
Zulässigkeit einer Wohnbebauung bei Gefahrübergang - Teilung eines Grundstücks …
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2012 - 22 U 174/11
Die Klägerin kann sich nämlich, nachdem der in Rede stehende Genehmigungsmangel behoben ist, nach Treu und Glauben auf dessen ehemaliges Vorliegen nicht mehr berufen und ist gehalten, die zu ihren Gunsten aus der behördlichen Entscheidung zugewachsenen Rechte wahrzunehmen, um ihren Vertragspartner vor Schaden zu bewahren (…vgl. BGH a. a. O. Rn 24; BGH WM 1978, 1273 Rn. 13).